Framing – oder: das wollen wir nicht…
Eine Verwertungsgesellschaft darf den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen,
Weiterlesen…Nachrichten aus dem Recht der Onlinewirtschaft
Aktuelle Entwicklungen im Internetrecht
Eine Verwertungsgesellschaft darf den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen,
Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der Partei „Der III. Weg“ abgelehnt, der darauf gerichtet war, die Facebookseite mit der Bezeichnung
Weiterlesen…Nach dem Informationsfreiheitsgesetz besteht kein Anspruch auf Einsicht in Twitter-Direktnachrichten, die das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
Weiterlesen…Die Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung muss personenbezogene Daten der Berliner Richterinnen und Richter nicht zugänglich machen, sofern
Weiterlesen…Die von den französischen Behörden erhobenen und den deutschen Strafverfolgungsorganen übermittelten Inhalte von über EncroChat geführter Kommunikation sind trotz eines
Weiterlesen…Die Landesanstalt für Medien NRW hat zu Recht gegenüber zwei Anbietern mit Sitz in Zypern insgesamt drei Internetseiten mit frei
Weiterlesen…Aus rechtsgerichteten und fremdenfeindlichen Aktivitäten bei Facebook kann auf eine luftverkehrsrechtliche Unzuverlässigkeit geschlossen werden. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht
Weiterlesen…Aus rechtsgerichteten und fremdenfeindlichen Aktivitäten bei Facebook kann auf eine luftverkehrsrechtliche Unzuverlässigkeit geschlossen werden. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht
Weiterlesen…Der Bundesgerichtshof hat sich in zwei Fällen mit der Pflicht des Anbieters eines sozialen Netzwerks, Facebook, befasst, dessen Nutzung unter
Weiterlesen…Unter welchen Voraussetzungen darf für ärztliche Fernbehandlungen geworben werden? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Dem
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Weiterlesen…Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidungen des Berliner Kammergerichts, mit der der Politikerin Renate Künast im Zusammenhang mit wüsten Beleidigungen gegen
Weiterlesen…Mit dem Inkrafttreten des neuen Glücksspielstaatsvertrages gibt es auch neue Regelungen. Im Vordergrund dieses Glücksspielgesetzes steht vor allem der Jugend-
Weiterlesen…§ 656 Abs. 1 BGB, nach dem durch einen Heiratsvermittlungsvertrag ein Vergütungsanspruch des Vermittlers nicht begründet wird, ist auf einen
Weiterlesen…Die Finanzverwaltung ändert ihre Auffassung zur Nutzungsdauer von Computern und Software. Die bisher in der AfA-Tabelle für allgemeine Anlagegüter enthaltene
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