Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Facebook-Sperre
Wurde ein privat genutztes Facebook-Konto aus Sicherheitsgründen gesperrt, hat der Nutzer im Eilverfahren keinen Anspruch auf Freischaltung, wenn Facebook bereits
Weiterlesen…Schlagwort: Facebook
Volksverhetzung – und die Grenzen der Meinungsfreiheit
Nicht jede üble oder auch rassistische Äußerung erfüllt den Straftatbestand der Volksverhetzung1 Der Straftatbestand der Volksverhetzung ist eng gefasst und
Weiterlesen…Facebook – und das Bundeskartellamt
In dem bei ihm anhängigen Rechtsstreit zwischen Facebook und dem Bundeskartellamt hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einige entscheidungserheblichen Fragen zum EU-Datenschutzrecht
Weiterlesen…Clickbait mit Promi-Bildern
Wird das Bild eines Prominenten als „Clickbait“ für einen redaktionellen Beitrag verwendet, ohne dass in der Berichterstattung ein Bezug zu
Weiterlesen…Der Streit um die Facebook-Nutzerdaten – erneut vor dem Bundesgerichtshof
Im Streit um die Verarbeitung und Verwendung von Nutzerdaten des Facebook-Konzern wird der Bundesgerichtshof nun auch den zugunsten von Facebook
Weiterlesen…Zugang zum Facebook-Konto der verstorbenen Tochter
Die Betreiberin eines sozialen Netzwerks, die verurteilt worden ist, den Erben einer Netzwerk-Teilnehmerin Zugang zu deren vollständigen Benutzerkonto zu gewähren,
Weiterlesen…Faktencheck – und seine Darstellung auf Facebook
Die konkrete Ausgestaltung einer Faktenprüfung auf Facebook darf für den durchschnittlichen Facebook-Nutzer zu keinem Missverständnis führen. Mit dieser Begründung hat
Weiterlesen…Datenschutzverstöße – und das Klagerecht der Verbraucherverbände
Der Bundesgerichtshof hat ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union gerichtet zu der Frage gerichtet, ob Verbraucherschutzverbände befugt sind,
Weiterlesen…Facebook-App-Zentrum – und der zögernde Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof hat ein bei ihm anhängiges Verfahren des Bundesverbands der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände gegen Facebook wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht
Weiterlesen…Entsperrung eines Neonazi-Facebook-Accounts für die Europawahl
Das Bundesverfassungsgericht hat Facebook im Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Seite der Partei „Der III. Weg“ bis zur Feststellung
Weiterlesen…Ehrverletzende Facebook-Kommentare
Nach Ansicht des Generalanwalts beim Gerichtshof der Europäischen Union kann Facebook gezwungen werden, sämtliche Kommentare, die mit einem ehrverletzenden Kommentar,
Weiterlesen…„Gefällt mir“ – und die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit
Der Betreiber einer Website, in der der „Gefällt mir“Button von Facebook enthalten ist, kann für das Erheben und die Übermittlung
Weiterlesen…Facebook – Datenschutz und Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die aufschiebende Wirkung der Beschwerden des FacebookKonzerns (d.h. der Facebook Inc., der Facebook Ireland Ltd. und
Weiterlesen…Der vererbbare Facebook-Account
Der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar. Wie der Bundesgerichtshof jetzt festgestellt hat, geht der Vertrag
Weiterlesen…Es war einmal: Die Unternehmensseite auf Facebook
Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich. Art.
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